sozialstaatliches handeln

Grundgesetz

Per Grundgesetzartikel ist festgehalten, dass die BRD nicht nur demokratisch ist, sondern sich dem Sozialstaatsziel verpflichtet

Art. 1: Die Würde des Menschen als oberstes Gut muss gesichert werden. Da sie beispielsweise durch Armut gefährdet ist, ist der Sozialstaatsgedanke ein Weg, dieses Gebot einzuhalten

Art. 3: Benachteiligungwird verboten, Gleichberechtigung für alle Bürgerinnen und Bürger vorgeschrieben

Art. 6: Schutz der Kinderund Mütter, um Chancengerechtigkeit sicherzustellen

Art. 9: Zusammenschlüssevon Menschen (z.B. Gewerkschaften) sind erlaubt, füreinander eintreten damit gesicher

Sozialstaat

Finanzierung des Sozialbudgets setzt sich aus Arbeitseinkommen, Renten, Pensionen und Vermögenseinkünften zusammen

Markt

Komplex von Rechten und Institutionen, die auf Armutsvermeidung, soziale Gerechtigkeit, soziale Sicherheit und Verringerung sozialer Ungleichheit gerichtet sind

ist auf den Ausgleich und die Abmilderung problematischer Folgewirkungen des Marktes gerichtet

Veränderungen und Risiken haben zur Entwicklung des Sozialstaates beigetragen

Agenda 2010

Konzept zur Reform des deutschen Sozialsystems und Arbeitsmarktes

Einführung der riester Rente

Umstrukturierung der Arbeitslosenversicherung

Hartz-reformen am Arbeitsmarkt

Aufhebung des Befristungsverbot von Arbeitstellen

Erleichterung des Zugangs zum Arbeitsmarkt durch Flexibilität und Kostensenkung der Arbeitsnachfrage (=Arbeitgeber)

Aufschwung des Arbeitsmarktes

•Beinahe Halbierung der Arbeitslosenzahlen von 5 Mio. auf 2,5 Mio.

Anhalten des Aufwärtstrends trotz Finanzkrise 2009

Der Staat leistet seinen Beitrag sowohl durch die Verwaltung und Steuerung der sozialpolitischen Maßnahmen als auch durch direkte Staatsausgaben im Bereich der Sozialpolitik. Hierzu zählen sowohl monetäre Sozialtransfers (z. B. ALG II, Wohngeld, BAföG etc.) als auch die Bereitstellung von Diensten und Einrichtungen (z. B. Gesundheitswesen, Daseinsvorsorge etc.).

Die 3 Prinzipien der sozialen Sicherung

versicherungsprinzip (für Mitglieder der Sozialversicherung)

bezahlten Versicherungsbeträgen

Verischerungsbeiträge uns Staatszuschüsse

Versorgungsprinzip (für bestimmte Völkergruppen)

erbrachten Sonderleistungen für die Gemeinschaften

Fürsorgeprinzip (für alle Bürgerinnen und Bürger)

In Notlagen für bedürftige Bürger

Steuern

Gründung von Gewerkschaften und Parteien

Industrialisierung führte zur Verelendung der Mitarbeiter

Bevölkerungswachstum

Märzrevolution im Jahr 1848

Pressefreiheit, die Freiheit Parteien zu gründen, freie Meinungsäußerung,Glaubensfreiheit und das Recht gegenüber staatlicher Willkür

Umlageverfahren (1957)

Rentenzahlung soll abhängig vom Bruteinkommen sein der im Laufe des Erwerbsalter erarbeitet wird

Ziel ist ein Statuserhalt im Alter sowie eine Verantwortungsübernahme der Generationen